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Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan

Die Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan trete am 1. Januar 2010 in Kraft, erklärte der erste Vize-Premier Igor Schuwalow. 

Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan

"Bis zum Jahresende kann der Einheitliche Zollkodex verabschiedet werden, und dann wollen wir ab dem 1. Januar 2010 der Zollunion beitreten", sagte er. Schuwalow gab zu, dass "einige Schwierigkeiten" bei der Vorbereitung der normativen Dokumente entstanden seien. Diese Dokumente waren für die Gründung der Zollunion notwendig, insbesondere zur Bildung des einheitlichen Zolltarifs.

"Mit Kasachstan bleiben etwa 12 Prozent der Fragen noch nicht vereinbart. Wir, der erste stellvertretender Regierungsvorsitzender von Kasachstan und ich, wurden beauftragt, diese Probleme bis zum 9. Juni 2009 zu lösen", sagte er.

Der erste Vize-Premier bemerkte, dass Russland die Gründung der Zollunion mit Kasachstan und Weißrussland seinem Beitritt zur Welthandelsorganisation nicht entgegensetze. Russland verzichte nicht auf die Pläne zum WTO-Beitritt. "Es ist keine Alternative der Prozesse, die mit der Gründung der Zollunion verbunden sind. Hier heißt es nicht Entweder-oder", erklärte Schuwalow, aber betonte, dass der WTO-Beitritt eine vordringliche und grundlegende Aufgabe sei.

"Wenn wir eine Möglichkeit haben, sind wir mit allen Verfahrensfragen bis zum Jahresende fertig. Dann gibt es keine Hindernisse mehr, um diesen Prozess zu beenden", ergänzte er.

Russland verhandelt seit mehr als 15 Jahren über den WTO-Beitritt. Die Beitrittsfristen werden schon seit Jahren verschoben.

- Russische Fischindustrie bereitet sich auf den WTO-Beitritt vor

22.05.2009 newsru.com
Übersetzung aus dem Russischen von NBS

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