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Russland lehnt die Energiecharta ab

Russland will der internationalen Energiecharta nicht beitreten. Die Benachrichtigung davon wird vom russischen Auslandsministerium an die Regierung der Portugiesischen Republik gesendet. Die entsprechende Verordnung wurde vom russischen Regierungschef Wladimir Putin unterzeichnet, so die Nachrichtenagentur Prime Tass.

Russland lehnt die Energiecharta ab

Russland werde das Protokoll zur Energieeffizienz und Verwandten Umweltaspekten, dass im Namen der Russischen Föderation in Lissabon am 17. Dezember 1994 unterzeichnet wurde, nicht ratifizieren, steht es in der Verordnung.

Die Unzufriedenheit Russlands mit der Energiecharta spitzte sich während des Gasstreites mit der Ukraine im Winter dieses Jahres zu. Anfang Januar verlangte die Staatsduma, das Dokument mit den Interessen Russlands abzustimmen.

Der russische Präsident Medwedew, Premier Minister Putin und viele andere hochrangige Politiker haben ihre Weigerung, an der bestehenden Energiecharta teilzunehmen, mehrmals auf den internationalen Foren angekündigt.

Im April hat Präsident Medwedew seine Vorschläge zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Energiesektor einschließlich des Transits der G8, der G20, der GUS und der EU unterbreitet. Er betonte die Unzuverlässigkeit der bestehenden Energieversorgung und schlug vor, ein neues sichereres Versorgungssystem auszuarbeiten.

Zu den Vorschlägen Russlands zählt beispielsweise die Erarbeitung eines internationalen Dokuments, Unterzeichnerstaaten dessen, im Gegenzug zur Energiecharta, alle wichtigsten Erzeuger-, Transit- und Verbraucherländer wären. Zudem müsste das Dokument Regeln zur Konfliktlösung bestimmen und sich vor allem auf den sicheren Energietransit abzielen. Der russische Präsident äußerte den Wunsch, so schnell wie möglich die Verhandlungen mit den Partnern aufzunehmen.

Ende Mai hat aber der EU- Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso erklärt, dass die EU sich von der Energiecharta nicht verzichten werde, obwohl sie bereit sei, die Vorschläge der russischen Seite weiter zu besprechen.

06.08.2009 newsru.com
Russisch-Übersetzung von NBS

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