Folgende Seiten beinhalten Ergebnisse einer Studie über willkürliche Anwendung unzulänglicher Gesetze in heutigem Deutschland. Menschenrechte werden systematisch verletzt. Es sterben unsere Mitmenschen.
Auf der Suche nach einer Lösung
Die grausame Situation soll durch Heranziehung der Öffentlichkeit geändert werden. Wenn wir heute die Fehler nicht beheben, leben unsere Kinder in einer Diktatur. Bitte die Informationen teilen.
Urteile
Menschen gegen Deutschland (Urteile des EGMR)
Humanitäre Katastrophe. Alle sehen weg.
Nach der gewonnen Erkenntnis, gibt es in Deutschland keine Anlaufstelle, die sich für Einhaltung der betroffenen Menschenrechte innerhalb Deutschlands einsetzt. In Einzelfällen sind Gerichte zuständig, heißt es. Bei massenhaften Verletzungen jedoch niemand. Anfragen an Amnesty International, Deutsches Institut für Menschenrechte DIMR e.V., zahlreiche Bundestag-Abgeordneten blieben erfolglos.
Was macht man, wenn die Richter den Bezug zur Realität verlieren? Es bietet sich vielleicht der legale rechtliche Weg über das Ausland an, denn Methodenfragen sind Verfassungsfragen (Prof. jur. Dr. Dres h.c. Bernd Rüthers, Autor von über 300 Publikationen).
Menschenrechte sind einklagbar
Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet und dass diese egalitär begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind. Die Idee der Menschenrechte ist eng verbunden mit dem Humanismus und der im Zeitalter der Aufklärung entwickelten Idee des Naturrechtes.
Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten prinzipiell anerkannt. Die Universalität ist gleichwohl Grundlage politischer Debatten und Auseinandersetzungen.
Menschenrechte werden heute gewöhnlich als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat zum Schutz seiner Freiheitssphäre verstanden. Weil aber Menschenrechte auch von dritter Seite bedroht werden, wird davon ausgegangen, dass außerdem zu jedem Menschenrecht eine staatliche Schutzpflicht gehört, mit der erst ein Menschenrecht vollständig verwirklicht werden kann. Durch die Ratifizierung von internationalen Menschenrechtsabkommen sowie durch deren Verankerung in ihren nationalen Verfassungen verpflichten sich die Staaten, die Grundrechte und Völkerrechte zunehmend umzusetzen, als einklagbare Rechte auszugestalten.
In einem engeren Sinne wird der Begriff „Menschenrechte“ auch als Gegenbegriff zu „Bürgerrechte“ verstanden: Er steht dann für Grundrechte, die unabhängig von der Staatsangehörigkeit allen Menschen zustehen.
Kleine Schritte gelingen. Wie immer in der Politik etwas am Thema vorbei.
1. Bundespräsident Gauck am 15.07.2015 „Gauck: Menschenrechte sind zentrale Herausforderung für Europa“.
[ Bundespäsident Gauck konnte nichts machen und wurde gegangen. Den Lobbyisten der atlantischen Brücke wurde jedoch das Argument der Vietnam-Verbrechen der Übersee-Aufpasser angeboten, um diese zur Kooperation zu bewegen. Daraufhin wütete offenbar die CIA in Europa, obwohl man im Laden scheinbar dieselben Werte wie in Europa teilt. Best regards to Gina Haspel from flooded Wuppertal, 2018. (Nachtrag aus 2019) ]
2. „Der Einzelne braucht Freiräume“, sagte der SPD-Chef Gabriel am 15.07.2015 in China zum Thema Menschenrechtsprobleme. „Nur wo es Freiheit gebe, gebe es auch Kreativität und Fortschritt.“
Danke an die Gleichgesinnten aus allen Bereichen für nützliche Hilfe in Kinder-Väter-Fragen.
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