Mitschrift / Skript / Vorlesung Zivilprozessrecht 2005 [Vollständigkeit der der Mitschrift unbekannt – nur wenige Abschnitte] Gerichte und Anzahl der Richter AG – 1 LG – 3 OLG – 3 BGH – 5 – Instanzenzüge Schema – Der Richter darf…
Der Rückgriff des Unternehmers, auch Unternehmerregress genannt sit geregelt in §§ 478, 479 BGB: Voraussetzungen – Verbrauchsgüterkauf über neu hergestellte Sachen – Verkäufer (Unternehmer) muss aufgrund eines Mangels die Sache zurücknehmen oder Kaufpreis wurde gemindert – Unternehmer hat Kaufsache von…
Mängel Erkennbarkeit Offener Mangel Versteckter Mangel Arglistig verschwiegener Mangel offener Mangel sofort erkennbar versteckter Mangel nicht sofort erkennbar arglistig verschwiegener Mangel dem Verkäufer bekannt, aber verschwiegen Empfängerpflichten zweiseitiger Handelskauf Untersuchungspflicht Rügepflicht Aufbewahrungspflicht Untersuchungspflicht Ware unverzüglich untersuchen Rügepflicht offene Mängel: unverzüglich…