Gestaltungsrecht (Defintion). Gestaltungsrecht – das Recht unmittelbar durch einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung ein Recht zu begründen, aufzuheben oder zu ändern.
Drohung (iSv § 123 I BGB). Drohung ist die Ankündigung eines künftigen Übels, auf das der Handelnde Einfluss hat oder zu haben vorgibt und mit dem die Abgabe einer bestimmten Willenserklärung bezweckt ist.
Empfangsbote (Definition) Empfangsbote – wer entweder tatsächlich ermächtigt ist oder nach der Verkehrsanschauung als ermächtigt, geeignet und bereit anzusehen ist, eine Willenserklärung für den Empfänger anzunehmen.
Erklärungsfahrlässigkeit / potentielles Erklärungsbewusstsein (Definition). Erklärungsfahrlässigkeit / potentielles Erklärungsbewusstsein – der Erklärende muss sich sein Verhalten bei fehlendem Erklärungswillen als Willenserklärung zurechnen lassen, wenn er bei pflichtgemäßer Sorgfalt hätte erkennen können, dass er den objektiven Erklärungstatbestand einer Willenserklärung setzt
Arglist (Definition). Arglist – Bewusstsein, dass der Getäuschte die Willenserklärung ohne die Täuschung nicht, nicht so oder nicht zu dieser Zeit abgegeben hätte.
Vertrauensschaden (Definition). Vertrauensschaden – Schaden, den der Erklärungsempfänger dadurch erleidet, dass er auf die Gültigkeit der vom Erklärenden abgegeben Willenserklärung (WE) vertraut, sog. Negatives Interesse.
Empfängerhorizont – es kommt nicht nur darauf an, wie der Empfänger die (empfangsbedürftige) Erklärung (Willenserklärung) tatsächlich verstanden hat, sondern wie er sie bei Aufbringung der zumutbaren Sorgfalt verstehen durfte.
Zugang ist gegeben, wenn die Willenserklärung so in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass dieser Kenntnis nehmen kann und unter normalen Umständen mit der Kenntnisnahme zu rechnen ist. (Hier: allgemeine Definition; Zugang mündlicher Erklärungen unter Anwesenden streitig.) Zugang einer…
Eine nicht empfangsbedürftige Willenserklärung (WE) ist abgegeben, wenn sich der Erklärende der vollendeten Erklärung willentlich entäußert hat. Bsp.: Anschlag einer Auslobung (§ 657 BGB) an einen Baum. Eine empfangsbedürftige Willenserklärung (WE) ist abgegeben, wenn sich der Erklärende die vollendete Erklärung…
WE – Willenserklärung (Recht). Eine WE ist eine private Willensäußerung, die auf die Erzielung einer Rechtsfolge gerichtet ist.(Sie besteht aus: Wille und Erklärung, wobei sich der Wille wiederum in Handlungs-, Erklärungs- und Geschäftswillen unterteilen lässt.) z.B: Angebot, Annahme. Siehe auch:Abgabe…