Kanalisation, Toilette, Klo, Abfluss (Metapher, Mediensprache, Scientologen-Sprache) – Staatsanwaltschaft.
Kanalisation, Toilette, Klo, Abfluss (Metapher, Mediensprache, Scientologen-Sprache) – Staatsanwaltschaft.
Sportwetten-Betrug und Pseudo-Sportwetten-Betrug. Siehe Sportsprache. Wer sucht, der findet. Habt ihr schon euch Gedanken darüber gemacht, wieso manche Rechtsstreitigkeiten nur schwer zu gewinnen sind? Manche Mitarbeiter von Justiz und öffentlicher Verwaltung meinen die Wetten über Ausgang bestimmter Ereignisse abschließen müssen.…
Überblick über wesentliche Rechtsschulen. a) Vernunftrecht – die suche nach allg. Strukturen im Recht, Ableitung immer geltenden Sätze 17. und 18. Jahrhundert. Fortgelten des römischen Rechts, das parallel geltende Vernunftrecht hatte die Funktion die rechtsethiche Grundprinzipien zu formulieren. b) historische…
Unzuverlässiger Gewerbetreibender (Definition) Unzuverlässig ist, wer nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens nicht die Gewähr dafür bietet, dass er das von ihm ausgeübte Gewerbe künftig ordnungsgemäß betreiben wird. Beispiel: Nichtabführung von Sozialversciherungsbeiträgen für Arbeitnehmer, Gastwirt-Alkoholiker etc.
Abstammung meint die biologische Beziehung eines Menschen zu seinen Vorfahren. Es überschneidet sich damit mit dem Merkmal “Rasse”, das Menschen mit bestimmten vererbbaren äußerlichen Eigenschaften erfaßt. “Heimat” verweist auf die örtliche Herkunft und das Merkmal “Herkunft” auf die ständisch-soziale Verwurzelung.
Urproduktion ist die Gewinnung roher Naturerzeugnisse. z.B. Fischwirtschaft, Viehzucht.
Ein öffentlich-rechtlicher-Vertrag ist jede zweiseitige Regelung auf dem Gebiet des Öffentlichen Rechts.
Entzug der Staatsangehörigkeit meint das geregelte Ausscheiden aus der Gemeinschaft der Staatsangehörigen auf Grund eines Gesetzes, was nur dann möglich ist, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
Entzug der Staatsangehörigkeit ist die Wegnahme der Staatsangehörigkeit gegen den Willen des Inhabers.
Enteignung ist jede rechtmäßige, geziehlte und unmittelbare Entziehung von Eigentum durch staatlichen Hoheitsakt zum Wohle der Allgemeinheit gegen Entschädigung.
Wohnung ist jeder abgeschlossener Raum, der für die Dauer oder aber auch nur vorübergehend zum privaten Aufenthaltsbereich bestimmt wird.
Beruf ist jede auf Dauer angelegte, der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dienende Tätigkeit, die nicht sozial schädlich ist.
Vereinigung ist eine Mehrheit von Privatpersonen, die sich freiwillig über längere Zeit für einen bestimmten Zweck zusammengeschlossen und ein einheitliche Willensbildung entwickelt haben.
Versammlung (Definition) Vesammlungen sind alle friedlichen Ansammlungen von Menschen ohne Waffen, bei denen zwischen den Versammelten eine innere Verbindung durch ein gemeinsames Anliegen besteht.
Familie (Definition) Familie ist die Gemeinschaft der Eheleute mit ihren Kindern (wohl veraltete Meinung). Hier ist die höchstrichterliche Definition der Teil-Familie zu beachten. Demnach besteht eine Teilfamilie aus einem Elternteil und den gemeinsamen Kindern. Teil-Familien sind genauso schutzwürdig wie die…
Definition von Ehe. Ehe ist die Lebensgemeinschaft von Mann und Frau auf Lebenszeit.
Lehre (Definition) Lehre ist die Vermittlung der durch die Forschung gewonnenen Erkenntnisse.
Forschung (Definition) Forschung ist eine Tätigkeit mit dem Ziel, neue Erkenntnisse zu gewinnen. Siehe auch Forschungsfreiheit.
Kunst besteht aus Elementen freier schöpferischer Gestaltung.
Allgemeines Gesetz (Definition) Allgemeines Gesetz im Lichte der Meinungsfreiheit ist jedes Gesetz, das nicht unmittelbar gegen die Meinungsfreiheit gerichtet ist, dessen Nebenwirkung aber dennoch eine Beschränkung der Meinungsfreiheit darstellen kann.
Demokratie (Definition). Demokratie ist die durch Wahlen des Volkes ausgeübte Herrschaft des Volkes.