Quasiverkäufer Quasiverkäufer – Vertreter, welcher ein unmittelbares eigenes wirtschaftliches Interesse am Rechtsgeschäft hat, so dass er selbst als Partei zu betrachten ist.
Eigentum im Sinne des deutschen Zivilrechts (insbesondere des Sachenrechts) ist das grundsätzlich unbeschränkte Recht an einer Sache. Es wird auch als dingliches Vollrecht bezeichnet. Der Eigentümer darf nach Belieben mit seinem Eigentum verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen, soweit…
Mehrpersonenverhältnisse im Bereicherungsrecht – Besonders problematisch sind im Bereicherungsrecht die Mehrpersonenverhältnisse, weil beispielsweise im Fall der Banküberweisung mehrere Beziehungen der beteiligten Personen (Bank – Kunde; Bank – Überweisungsempfänger; Bankkunde – Überweisungsempfänger) zu betrachten sind und diese Beziehungen in verschiedener Weise…
Saldotheorie im Bereicherungsrecht. Prinzipiell ist jeder Anspruch auf Herausgabe selbstständig. Das heißt, es kann durchaus sein, daß der Verkäufer den Kaufpreis herausgeben muß, der Käufer aber wegen Entreicherung die erworbene Sache nicht. Der Bundesgerichtshof hat daher durch die richterrechtliche Schaffung…
Bereicherungsrecht. Befreiung iSv. § 818 BGB gewährt insbesondere die sogenannte Entreicherung. Hat der Empfänger „das Erlangte“ verbraucht oder zerstört und ist keinerlei Vermögensüberschuß durch den Zufluß der Bereicherung in seinem Vermögen verblieben, so muß er nichts herausgeben. Dabei wird jedoch…
Das Bereicherungsrecht ist ein Teilgebiet des Zivilrechts. Es wird auch als Kondiktionsrecht oder Kondiktionenrecht bezeichnet. Das Bereicherungsrecht befasst sich mit der Problematik von Vermögensverschiebungen, für die kein zureichender Rechtsgrund (mehr) besteht. Die condictio war im römischen Recht die Klage zur…
Eine Schutzschrift ist ein rechtliches Instrument, welches nach Gewohnheitsrecht angewendet wird. Der Zweck einer Schutzschrift ist die Abwendung etwaiger rechtlichen Angriffe im Wege einer einstweiligen Anordnung bzw. einstweiligen Verfügung eines Berechtigten ohne mündliche Verhandlung. Typischerweise wird eine Schutzschrift bei strittigen…