Am 02.06.2008 hat das Staatsduma den Entwurf des föderalen Gesetzes „Technische Vorschriften für Tabakproduktion“ in zweiter Lesung behandelt. Dieser Gesetzentwurf war im Rahmen der von Russland vor kurzem ratifizierten Konvention der Weltgesundheitsorganiation. Als Hauptziel der Konvention gilt der Kampf gegen Tabak.

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Neue Vorschriften werden Light-Zigaretten verbieten

Laut der Konvention soll es auf solche Zigarettenpackungsbeschriftungen wie z.B. „leight“ oder „nikotinarm“ verzichtet werden, da diese die Konsumenten in die Irre führen. Auf dem russischen Markt entwickelt sich aber eben dieser „leichte“ Sektor internsiver als die anderen.

Neue Vorschriften werden Light-Zigaretten verbieten

Das Ministerium für Gesundheitswesen und soziale Entwicklung spricht sich gegen Legalisierung von pseudonikotinarmen Zigaretten aus. Im Laufe einer internen Veranstaltung des Konsultativrates für Schutz der Verbraucherrechte, das 08.07.2008 stattfinden soll, wird dieses Thema auch von Rospotrebnadsor (Verbraucherschutzorganisation in Russland) und von Konfederation der Verbrauchergemeinschaften besprochen.

Neue Vorschriften werden Light-Zigaretten verbieten

Für die Annahme der technischen Vorschriften ist eigentlich nicht so viel Zeit geblieben. Die Konvention tritt in Kraft nach 90 Tagen nachdem sie ratifiziert worden ist. Für Russland bedeutet es Ende Juli. Falls die technischen Vorschriften bis dahin nicht in allen drei Lesungen angenommen werden, so dürfen sie in ihrer heutigen Variante überhaupt nicht angenommen werden. Die Forderungen der Konvention lauten so: nachdem die Konvention in Kraft getreten ist, dürfen keine ihr widersprechenden Gesetze angenommen werden.

Neue Vorschriften werden Light-Zigaretten verbieten

02.07.2008 Quelle: sbyt.ru
Übersetzung von NBS