Auch im Kreml will man sich mit der Wirtschaftsmodernisierung beschäftigen. Dmitrij Medwedew unterschrieb in Khabarowsk einen Erlass für Bildung einer Präsidentenkommission für Modernisierung und technologische Entwicklung der russischen Wirtschaft. Ihr Ziel ist Förderung der stabilen technologischen Wirtschaftsentwicklung, berichtet der Kreml-Pressedienst.

Wirtschaftsmodernisierung in Russland

Da die Aufgabe mit hohem Scheitern-Risiko verbunden ist, werde ich die Kommission persönlich leiten, damit wir das höchste Entscheidungsniveau haben und damit diese Entscheidungen endlich anfangen, zu leben und zu funktionieren, erklärte der Präsident.

Nach der Meinung des Präsidenten, gibt es in Russland Innovationen, aber keine Mechanismen, die Unternehmen zur Investitionen anregen könnten. Dafür sollten auch keine Änderungen in Gesetze eingetragen werden; einige Vergünstigungen würden ausreichen, so Medwedew. Solange das Business und der Staat nicht einsehen, wie wichtig es für die Landesentwicklung sei, passiert nichts, schloss der Staatschef.

Die Entscheidung zur Bildung der Komission wurde schon am 15. Mai in einer Besprechung bei Dmitrij Medwedew getroffen. An der Arbeit in der Komission werden vermutlich Geschäftsleute, Experten, Forscher und Vertreter der Präsidentenadministration teilnehmen, berichtet Zeitung Rossijskaja gazeta.

21.05.2009 newsru.com
Übersetzung aus dem Russischen von NBS