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Der Präsident der Russischen Föderation hat das Gesetz über die staatliche Unterstützung der innovativen Tätigkeit unterzeichnet.

Russland: staatliche Unterstützung der innovativen Tätigkeit

Präsident Russlands Dmitri Medwedew unterzeichnete das föderale Gesetz „Über die Änderung des föderalen Gesetzes „Über die Wissenschaft und die staatliche wissenschaftlich-technische Politik“, das zuvor von der Staatsduma verabschiedet und vom Föderationsrat gebilligt wurde. Das Dokument enthält die Definitionen von der Kommerzialisierung der wissenschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Ergebnisse, der innovativen Projekte, der Infrastruktur und der Tätigkeit.

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Die Ziele und die Hauptrichtungen der staatlichen Unterstützung der innovativen Tätigkeit sind in der Strategie der innovativen Entwicklung der Russischen Föderation beschrieben, die von der Regierung verabschiedet wird.

Die stattliche Unterstützung wird in Form von den Vergünstigungen an Steuern, Gebühren, Zölle, sowie Ausbildungsdienstleistungen, der Beratung, der Unterstützung in der Bildung der Projektdokumentation, der Finanzversorgung gewährt.

Das Dokument hebt besonders hervor, dass diese Unterstützung auf allen Stadien der innovativen Tätigkeit zugänglich sein soll, auch für die kleinen und mittleren Unternehmen, den Schutz der privaten Interessen und Initiative fördern. Ein weiteres wichtiges Prinzip ist die öffentliche Bekanntmachung der staatlichen Unterstützung der innovativen Tätigkeit. Informationen darüber sollen im Internet veröffentlicht werden.

Das Gesetz regelt das Verfahren zur Bewertung der Wirksamkeit der Haushaltsausgaben, die auf die staatliche Unterstützung der innovativen Tätigkeit gerichtet werden. Es ist festgelegt, dass bei der Bewertung „der Risikocharakter der innovativen Tätigkeit, die Ungewissheit der Markt- und technologischen Perspektiven der innovativen Projekte berücksichtigt wird, die einschließlich den Verlust der Finanz- und anderer Ressourcen, die ins innovative Projekt investiert sind, zur Folge haben können“.

01.08.2011 abercade.ru
Übersetzung aus dem Russischen von NBS

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