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Ein ungewöhnliches Gesetzesentwurf haben die Mitglieder des Regionalrats von Lipezk den Abgeordneten der russischen Staatsduma vorgeschlagen. Es wird angedacht, Industrieunternehmen zur Bezahlung für die Luft, die sie in Technologieprozessen verbrauchen, zu verpflichten.

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Die Abgeordneten von Lipezk sind davon überzeugt, dass Luft auch eine natürliche Ressource wie Bodenschätze und Wasser ist. Die Annahme dieser Gesetzesvorlage wird eine Reihe der Änderungen im Luftschutzgesetz und im Steuergesetzbuch zur Folge haben. In diesen Normungsdokumenten sollen Fragen der Erteilung der Genehmigung für den Gebrauch der Bodenschätzen und ausführlich der Rechenplan und Mechanismus der Bezahlung erläutert werden.

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Die Abgeordneten glauben, dass sie rechtens Gebühren für den Gebrauch von Tier- und Pflanzenressourcen, Wasser und Mineralien erheben, gleichzeitig erlaubt die Regierung ein Hauptwert der Erde – klare Atmosphärenluft kostenfrei zu nutzen. Die Autoren des Gesetzesentwurfs sind davon überzeugt, dass die Einführung der Gebühren für den Gebrauch dieses Naturschatzes die Einstellung von vielen Geschäftsleuten zu Emmissionen verändert und gleichzeitig die Verbesserung des Umweltzustandes weltweit beiträgt. Zurzeit haben die Abgeordneten der Staatsduma zu diesem Vorschlag keinen Kommentar abgegeben.

17.01.2011 sbyt.ru
Übersetzung Russisch-Deutsch von NBS

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